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Alles was Recht ist.
Foto: iStock.com/seb_ra

Urteile und Rechtstipps

Ein Richter schwenkt einen Richterhammer im Gerichtssaal

BAG-Urteil zu Freistellung bei KündigungenDas Beschäftigungsinteresse ist grundsätzlich schutzwürdig

Ein Richter schwenkt einen Richterhammer im Gerichtssaal

ArbeitsrechtKein Verfall von Urlaubsansprüchen

ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

MassenentlassungenBAG-Urteil: Massenentlassungen bei Verfahrensfehlern unwirksam



The pocket-sized edition of the Works Constitution Act is now available for order again and is expected to be in stock as of September 6, 2024.

Betriebsverfassungsgesetz: Textausgabe mit Wahlordnung

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Arbeits- und Sozialrecht

Ein Stapel voller Rechtsbücher mit Gesetzestexten liegt neben einer Richterwaage

Arbeitsrecht Arbeitgeber dürfen keinen Zeugnisverzicht erzwingen

Arbeitszeugnisse sind für den Stellenwechsel der Arbeitnehmer in der Praxis von großer Bedeutung und erleichtern ihr Fortkommen im Berufsleben. Angesichts dieses Schutzcharakters dürfen Arbeitgeber keinen Druck ausüben, auf ein Zeugnis zu verzichten.

24 August 2026
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch neben deutschen Gesetzbüchern, unter anderem zu Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Dauer des Urlaubs wird nach Arbeitstagen berechnet

An gesetzlichen Feiertagen, an denen der Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist, kann die Arbeitspflicht nicht nochmals suspendiert werden. Diese Feiertage stehen damit für die Urlaubsgewährung nicht zur Verfügung. Doch es gibt Ausnahmen.

18 August 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-Urteil Mitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten

Nach Paragraf 87 Absatz 1 Nummer 10 BetrVG hat der Betriebsrat in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung mitzubestimmen. Das gilt insbesondere bei der Aufstellung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung.

2 April 2026
Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

Dokumente der Veranstaltungen Update Arbeitsrecht - alle Unterlagen

Die Veranstaltungsunterlagen zur Veranstaltung „Update Arbeitsrecht 2026 - Neuerungen im Arbeits - und Sozialrecht 2026“ stehen zum Download zur Verfügung.

24 February 2026
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-Mitglieder Befristung und Betriebsratsamt

Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in einem befristeten Arbeitsvertrag, so schützt sein Mandat und seine Tätigkeit im Betriebsrat ihn nicht vor einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch das Befristungsende. Was das Bundesarbeitsgericht dazu sagt.

17 February 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-Urteil Betriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10 February 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

Seminarreihe Fachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2 February 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-Urteil Prinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29 October 2025
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

Erholungsurlaub Urlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung

Was passiert mit dem Urlaub bei Langzeiterkrankung? Diese Frage stellt sich vielen Menschen, die bedauerlicherweise auf Grund langanhaltender Krankheit daran gehindert sind, ihrer Arbeit nachzugehen oder Urlaub zu machen.

24 October 2025
Arbeitsrecht
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten
Foto: alfexe/iStock / Getty Images Plus via Getty Images

Urlaub Urlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23 October 2025
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht
Foto: iStock.com/AndreyPopov

Betriebsänderung Stichtagsregelungen in Sozialplänen

Im Fall einer Betriebsschließung waren im Sozialplan Leistungen geregelt. Die kamen jenen zugute, die beim Stichtag der geplanten Betriebsstilllegung in einem Arbeitsverhältnis standen. Ausgeschlossen waren befristete Arbeitsverhältnisse. Die Klage dagegen hatte keinen Erfolg.

22 October 2025
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund
Foto: iStock.com/utah778

Entgeltgleichheit Gleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21 October 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren
stock.adobe.com/ fotomowo

Schwerbehindertenschutz Kein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8 October 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.
Foto: iStock/Vesnaandjic

Bewerberauswahl Alt gegen jung?

Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8 October 2025
Ein Schweißer in Schutzausrüstung bei Donges SteelTec GmbH in Darmstadt
Foto: Frank Rumpenhorst

Arbeitszeitvergütung Das Anlegen von Schutzkleidung muss bezahlt werden

Für viele Tätigkeiten ist das Tragen einer speziellen Schutzkleidung bei der Arbeit vorgeschrieben. Hier stellt sich die Frage, ob der Zeitaufwand für das An- und Ablegen der Schutzkleidung mit zur vergütungspflichtigen Arbeitsleistung zählt.

7 October 2025
Junge Frau liegt in einer Hängematte und liest ein Buch
Foto: iStock/6okean

Kündigung Entgelt bei Freistellung von der Arbeit

Muss man sich nach Arbeitgeberkündigung mit Freistellung um anderweitigen Verdienst bemühen?

24 September 2025
Sebastian Rohloff spricht als BR-Wahlvorstand von Cellforce bei der Protestaktion
Foto: Christoph Schmidt

Neue BAG-Urteile zu Betriebsratswahlen Wo der Wahlvorstand bei der BR-Wahl aufpassen muss

Seit den letzten Betriebsratswahlen gibt es neue Rechtsprechung dazu. Wir haben die wichtigsten aktuellen BAG-Entscheidungen zusammengestellt, die Wahlvorstände jetzt bei der Vorbereitung der nächsten Betriebsratswahlen 2026 beachten müssen.

23 September 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand
Foto: iStock.com/kzenon

Betriebsübergang Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9 July 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand
Foto: iStock.com/kzenon

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Benachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7 July 2025
Älterer Arbeitnehmer, Rentenpolitik
Foto: iStock.com/SeventyFour

Gleichbehandlungsgesetz Altersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1 July 2025
Hand an Kaffeetasse.
Foto: Mykola Sosiukin/iStock/Getty Images Plus via Getty Images

Ruhepausen Arbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26 June 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff
Foto: iStock.com/Remains

Gesetzliche Unfallversicherung Gesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18 November 2021
Corona Probe im Labor
Foto: iStock.com/Pornpak Khunatorn

Rechtsinfo COVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20 September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen
Foto: iStock.com/fizkes

Nachvollziehbarkeit Rentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13 September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken
Foto: iStock.com/Igor Vershinsky

Berufsgenossenschaft Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26 August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln
Foto: iStock.com/Albina+Mihajlo

Sozialrecht Anspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28 July 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen
Foto: iStock.com/arturbo

Urteil vom Bundessozialgericht Private Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23 July 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.
Foto: iStock / industryview

Sozialrecht Für bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16 July 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand
Foto: iStock.com/arturbo

Versorgungsanspruch oder nicht Dementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23 June 2021
Justitia Monument
Foto: iStock.com/MarkusBeck

Aufstocker Wer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21 June 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch
Foto: iStock.com/demaerre

Elterngeld Eine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4 June 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält
Foto: iStock.com/DNY59

Anspruchsdauer Sonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28 May 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund
Foto: iStock.com/utah778

Homeoffice schlechter gestellt Kein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26 May 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
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Norma-Beschäftigte protestieren mit einem zweiten Warnstreik gegen den geplanten Stellenabbau
Foto: Stephen Petrat

Tarifarchiv DFI Daten-Fakten-Informationen

Mit der Broschüre „Daten-Fakten-Informationen“ (DFI) stellen wir Euch die wichtigsten Tarifdaten zur Verfügung und informieren Euch über die Tarifabschlüsse.

4 November 2026
Menschen halten ihre Tablets hoch, um ihr Online-Seminar zu symbolisieren.
Foto: Thomas Range

Die Lernplattform der IG Metall Moodle

Moodle ist eine Lernplattform, die in der Bildungsarbeit, aber auch auf Tagungen und Veranstaltungen und zur Begleitung von Lernprozessen eingesetzt werden kann. Sie eignet sich zum Teilen von Material, zur Dokumentation von Seminaren und zur Vernetzung. Hier findet Ihr Schulungstermine.

30 October 2026
Anwendung digitaler Medien im Seminar – SM00422
IG Metall

Für Referentinnen und Referenten Seminare planen, KI sinnvoll nutzen: neue Online-Fortbildungen

Vom digitalen Seminarplaner über KI-Nutzung in der Bildungsarbeit bis zu vielen neuen Tipps rund um die Nutzung der Lernplattform Moodle: In den Online-Terminen beschäftigt ihr euch mit praktischen Anwendungen, die euch den Bildungsalltag erleichtern können.

30 October 2026
Logo Tarifbewegung Metall- und Elektroindustrie 2026
Logo: IG Metall

Metall-Elektro Tarifbewegung 2026: Neues gutes Argument Nr. 8, Forderungspräsentation, Motivationsvideo und mehr

Die Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie starten. Hier findest du eine Präsentation zur Forderung sowie unsere guten Argumente und weitere Materialien. NEU. Unser Motivationsclip zum Weiterleiten auf Whatsapp und ähnlichen Kanälen.

28 October 2026
Auf einer Europakarte sind Fäden mit Pins gespannt
iStock/anilakkus

Europa & Internationales Newsletter "Tarifpolitik in Europa"

Hier findest du die aktuelle Ausgabe des Newsletters "Tarifpolitik in Europa" mit Informationen über tarifpolitische Entwicklungen in Europa.

27 October 2026
Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Export, Container, Hafen
Foto: panthermedia_carl

Wirtschaft aktuell Nr. 7 | 2026: Herbstprognosen bestätigen robustere Erholung

Gegenüber den Prognosen vom Frühjahr und Sommer hat sich das Konjunkturbild aufgehellt: Für 2026 erwarten die Institute nun ein Wirtschaftswachstum zwischen 1,2 und 1,4 Prozent. Für 2027 ist das Bild uneinheitlicher.

26 October 2026
3500 Beschäftigte haben bei der 2. Tarifverhandlung für die bayerische Metall- und Elektroindustrie in Nürnberg für 7 Prozent mehr Geld und 170 Euro mehr für Auszubildende demonstriert.
Werner Bachmeier

Flyer in unterschiedlichen Sprachen Informationen zu Streik und Warnstreik

Die Kolleginnen und Kollegen informieren: In zwei neuen mehrsprachigen Flyern "FAQs zum Warnstreik" und "Das kleine Streik-Lexikon" findest du Informationen für Streikende und Antworten auf häufige Fragen zum Warnstreik. Die Flyer sind bestellbar und du kannst sie individualisieren.

26 October 2026
Textile Dienste: Arbeiterin bügelt Kleidung
Foto: iStock / amixstudio

Tarifrunde mit „Mut & Methode“ Materialien Tarifrunde Textile Dienste 2027 - Mitreden und Mitmachen!

Für die Tarifbewegung 2027 Textile Dienste läuft jetzt die Forderungsbefragung in den Betrieben. Im Dezember soll die Forderung beschlossen werden. Hier findet ihr alle wichtigen Informationen und Materialien zur Tarifrunde. Die Seite wird bis zum Abschluss regelmäßig aktualisiert.

21 October 2026
Gleichstellung, Frauen, Equal Pay, Gleichberechtigung, Frau am Arbeitsplatz
Foto: Stephen Petrat

Materialien und Aktionsideen Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit

Am 04. November 2026 findet der diesjährige Tag der betrieblichen Entgeltgleichheit statt. Entgeltgleichheit ist eines der wichtigsten Themen für Frauen und auch dieses Jahr haben wir sie noch nicht vollständig erreicht.

16 October 2026
Metallzaun mit Stacheldraht vor einer Europaflagge.
Foto: Cunaplus_M.Faba/ iStock/Getty Images Plus via Getty Images

Schärfere Regelungen bei Migration GEAS – das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem

Mit Inkrafttreten der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) am 12. Juni 2026 wird das europäische Asylrecht verändert. Die neuen Regelungen verändern Asylverfahren, Unterbringung und Rechte von Schutzsuchenden grundlegend. Sie sind Teil der verschärfenden "Migrationswende".

2 October 2026
Sozialstaatsoffensive
chris-mueller/iStock/Getty Images Plus via Getty Images

Weil das jetzt zählt: Kampagne „Offensiv sozial“ Material zur #Sozialstaatsoffensive der IG Metall

Sichere Arbeit, gute Renten, genügend Kita-Plätze: Nur mit einem gut ausgebauten Sozialstaat können wir unseren Alltag meistern. Mehr soziale Sicherheit für die Zukunft – dafür gehen wir in die Offensive. Hier findet Ihr Materialien für die Arbeit im Betrieb.

30 September 2026
Ingenieur, der an einer Maschine zur Montage und Produktion von Halbleiterplatinen in einer Industrieanlage arbeitet.
Foto: industryview/iStock/Getty Images Plus via Getty Images

Branchendaten Elektroindustrie: Konjunktur im ersten Halbjahr 2026

Wie ist die Beschäftigungsentwicklung, Auftragslage oder der Umsatz in der Elektroindustrie in Deutschland? In welche Länder gehen die meisten Exporte und wer importiert am meisten? Hier findet ihr einen kurzen Überblick über die Konjunktur im ersten Halbjahr 2026 in der Elektroindustrie.

25 September 2026
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