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Alles was Recht ist.
Foto: iStock.com/seb_ra

Urteile und Rechtstipps

Ein Richter schwenkt einen Richterhammer im Gerichtssaal

ArbeitsrechtKein Verfall von Urlaubsansprüchen

ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

MassenentlassungenBAG-Urteil: Massenentlassungen bei Verfahrensfehlern unwirksam

Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-UrteilMitbestimmung bei der Lohngestaltung – Der Betriebsrat hat hier viele Möglichkeiten



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Arbeits- und Sozialrecht

Ein Stapel voller Rechtsbücher mit Gesetzestexten liegt neben einer Richterwaage

Arbeitsrecht Arbeitgeber dürfen keinen Zeugnisverzicht erzwingen

Arbeitszeugnisse sind für den Stellenwechsel der Arbeitnehmer in der Praxis von großer Bedeutung und erleichtern ihr Fortkommen im Berufsleben. Angesichts dieses Schutzcharakters dürfen Arbeitgeber keinen Druck ausüben, auf ein Zeugnis zu verzichten.

24. August 2026
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch neben deutschen Gesetzbüchern, unter anderem zu Arbeitsrecht

Arbeitsrecht Dauer des Urlaubs wird nach Arbeitstagen berechnet

An gesetzlichen Feiertagen, an denen der Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung verpflichtet ist, kann die Arbeitspflicht nicht nochmals suspendiert werden. Diese Feiertage stehen damit für die Urlaubsgewährung nicht zur Verfügung. Doch es gibt Ausnahmen.

18. August 2026
Brief mit Abmahnung wird geöffnet, Arbeitsplatz mit Tastatur im Hintergrund

Dokumente der Veranstaltungen Update Arbeitsrecht - alle Unterlagen

Die Veranstaltungsunterlagen zur Veranstaltung „Update Arbeitsrecht 2026 - Neuerungen im Arbeits - und Sozialrecht 2026“ stehen zum Download zur Verfügung.

24. Februar 2026
Eine Miniaturstatue von Justizia, welche eine Waage hält steht vor einer Reihe von Rechtsbüchern im Hintergrund

BAG-Urteil zum Schutz befristet beschäftigter BR-Mitglieder Befristung und Betriebsratsamt

Befindet sich ein Betriebsratsmitglied in einem befristeten Arbeitsvertrag, so schützt sein Mandat und seine Tätigkeit im Betriebsrat ihn nicht vor einer Beendigung seines Arbeitsverhältnisses durch das Befristungsende. Was das Bundesarbeitsgericht dazu sagt.

17. Februar 2026
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

BAG-Urteil Betriebsratswahl in betriebsratslosen Betrieben (BoB)

Gibt es kein Betriebsratsgremium, so beginnt der Wahlprozess mit der Wahl eines Wahlvorstands auf einer Betriebsversammlung durch die Mehrheit der anwesenden Beschäftigten. Was das BAG zu Einladung, Schichtbetrieben und Wahlvorstand sagt, lest Ihr hier.

10. Februar 2026
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren

Seminarreihe Fachakademie für Arbeitsrecht

Die Seminarreihe „Fachakademie für Arbeitsrecht“ bietet Betriebsratsmitgliedern arbeitsrechtliches Orientierungswissen an. In ihren Seminaren fördert sie das Problembewusstsein und erhöht Urteilsfähigkeit sowie Handlungskompetenz.

2. Februar 2026
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

BAG-Urteil Prinzip gleiches Geld für gleiche Arbeit gestärkt

Gute Entscheidung für Frauen: Erhält eine Frau bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit ein geringeres Gehalt als ein Mann, ist von einer Benachteiligung wegen des Geschlechts auszugehen. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für mehr Transparenz und Entgeltgerechtigkeit.

29. Oktober 2025
Eine goldene Waage vor unscharfem Hintergrund als Symbol für Recht und Gerechtigkeit

Erholungsurlaub Urlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung

Was passiert mit dem Urlaub bei Langzeiterkrankung? Diese Frage stellt sich vielen Menschen, die bedauerlicherweise auf Grund langanhaltender Krankheit daran gehindert sind, ihrer Arbeit nachzugehen oder Urlaub zu machen.

24. Oktober 2025
Richtergavel auf einem Stapel Euro-Banknoten

Urlaub Urlaubsabgeltungsansprüche unterliegen gesetzlicher Verjährung

Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Abgeltung des Urlaubs, der wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, begründet einen Zahlungsanspruch. Dieser Abgeltungsanspruch unterliegt der gesetzlichen Verjährung.

23. Oktober 2025
Arbeitsrecht
Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch vor einem gelben Schutzhelm im Hintergrund als Symbolbild für Arbeitsrecht
Foto: iStock.com/AndreyPopov

Betriebsänderung Stichtagsregelungen in Sozialplänen

Im Fall einer Betriebsschließung waren im Sozialplan Leistungen geregelt. Die kamen jenen zugute, die beim Stichtag der geplanten Betriebsstilllegung in einem Arbeitsverhältnis standen. Ausgeschlossen waren befristete Arbeitsverhältnisse. Die Klage dagegen hatte keinen Erfolg.

22. Oktober 2025
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund
Foto: iStock.com/utah778

Entgeltgleichheit Gleichbehandlung beim Entgelt

Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Entgeltgleichheitsgebot

21. Oktober 2025
ein Würfel mit Paragraf darauf ist eingeklemmt zwischen den Köpfen zweier Spielfiguren
stock.adobe.com/ fotomowo

Schwerbehindertenschutz Kein Präventionsverfahren bei fehlendem Kündigungsschutz

Nach Paragraf 167 Absatz 1 Sozialgesetzbuch IX sind Arbeitgeber verpflichtet, bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis möglichst frühzeitig die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einzuschalten.

8. Oktober 2025
Zwei Beschäftigte unterschiedlichen Alters an einer Bohrmaschine.
Foto: iStock/Vesnaandjic

Bewerberauswahl Alt gegen jung?

Ist es zulässig, einen älten Bewerber für eine Stelle abzulehnen, und zwar nur mit der Begründung, dass man eine jüngere Bewerberin einstellen will? So pauschal gefragt, ist dies klar zu verneinen. Aber:

8. Oktober 2025
Ein Schweißer in Schutzausrüstung bei Donges SteelTec GmbH in Darmstadt
Foto: Frank Rumpenhorst

Arbeitszeitvergütung Das Anlegen von Schutzkleidung muss bezahlt werden

Für viele Tätigkeiten ist das Tragen einer speziellen Schutzkleidung bei der Arbeit vorgeschrieben. Hier stellt sich die Frage, ob der Zeitaufwand für das An- und Ablegen der Schutzkleidung mit zur vergütungspflichtigen Arbeitsleistung zählt.

7. Oktober 2025
Junge Frau liegt in einer Hängematte und liest ein Buch
Foto: iStock/6okean

Kündigung Entgelt bei Freistellung von der Arbeit

Muss man sich nach Arbeitgeberkündigung mit Freistellung um anderweitigen Verdienst bemühen?

24. September 2025
Sebastian Rohloff spricht als BR-Wahlvorstand von Cellforce bei der Protestaktion
Foto: Christoph Schmidt

Neue BAG-Urteile zu Betriebsratswahlen Wo der Wahlvorstand bei der BR-Wahl aufpassen muss

Seit den letzten Betriebsratswahlen gibt es neue Rechtsprechung dazu. Wir haben die wichtigsten aktuellen BAG-Entscheidungen zusammengestellt, die Wahlvorstände jetzt bei der Vorbereitung der nächsten Betriebsratswahlen 2026 beachten müssen.

23. September 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand
Foto: iStock.com/kzenon

Betriebsübergang Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen

Die in einem Betrieb bestehenden Betriebsvereinbarungen gelten auch nach einem Betriebsübergang weiterhin unmittelbar und zwingend im Sinne von Paragraf 77 Absatz 4 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) weiter, wenn bei dem Übergang die Identität des Betriebs gewahrt wurde.

9. Juli 2025
Eine Anwältin hält ein Gesetzbuch in der Hand
Foto: iStock.com/kzenon

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Benachteiligung von Schwerbehinderten

Schwerbehinderte oder Gleichgestellte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligt worden sind.

7. Juli 2025
Älterer Arbeitnehmer, Rentenpolitik
Foto: iStock.com/SeventyFour

Gleichbehandlungsgesetz Altersgrenzen bei Beendigung und Begründung von Arbeitsverhältnissen

Diskriminierungen wegen des Alters sind nicht erlaubt. Nach Paragraf 10 Absatz 1 Satz 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist allerdings eine unterschiedliche Behandlung wegen des Alters dann zulässig, wenn sie objektiv und angemessen und durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt ist.

1. Juli 2025
Hand an Kaffeetasse.
Foto: Mykola Sosiukin/iStock/Getty Images Plus via Getty Images

Ruhepausen Arbeit und Pause

In den Betrieben besteht manchmal Unklarheit darüber, was als Arbeitszeit zu gelten hat und was Pausen sind. Ruhezeit und Arbeit schließen sich gegenseitig aus.

26. Juni 2025
Familie im Freizeitpark
iStock/amriphoto

BAG-Urteil: Tarifvertrag (u.a. TV T-ZUG) Freizeit statt Geld

Entscheidung zur Berechnung der Umwandlung vom tariflichen Zusatzgeld (T-ZUG) in bezahlte Freistellung.

23. Juni 2025
Mehr zu „Arbeitsrecht“
Sozialrecht
Corona - medizinischer Impfstoff
Foto: iStock.com/Remains

Gesetzliche Unfallversicherung Gesundheitliche Probleme nach Grippeschutzimpfung, ein Arbeitsunfall?

Liegt ein Arbeitsunfall vor wenn ein Arbeitnehmer nach einer vom Arbeitgeber angebotenen Grippeschutzimpfung erkrankt und die Impfung freiwillig war?" Diese Frage hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. September 2021 beantwortet.

18. November 2021
Corona Probe im Labor
Foto: iStock.com/Pornpak Khunatorn

Rechtsinfo COVID-19 als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Eine Erkrankung durch das SARS-CoV2-Virus kann auch bei Beschäftigten unserer Organisationbereiche als Arbeits- oder Wegeunfall und gegebenenfalls als Berufskrankheit anzuerkennen sein.

20. September 2021
zwei ältere Menschen betrachten gemeinsam Unterlagen
Foto: iStock.com/fizkes

Nachvollziehbarkeit Rentenbescheide müssen verständlich sein

Rentenbescheiden müssen die wesentlichen Elemente, die zur Prüfung der Richtigkeit der Berechnung der Rentenhöhe unerlässlich sind entnommen werden können.

13. September 2021
älterer Mann greift sich vor Schmerzen an den Rücken
Foto: iStock.com/Igor Vershinsky

Berufsgenossenschaft Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit

Ist eine LWS-Erkrankung als Berufskrankheit anzuerkennen?

26. August 2021
ein Mann lässt sich physiotherapeutisch behandeln
Foto: iStock.com/Albina+Mihajlo

Sozialrecht Anspruch auf Haushaltshilfe während stationärer Rehabilitation

Ist einem Versicherten wegen einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist, wird Haushaltshilfe geleistet. Liegt eine Haushaltsführung auch dann vor, wenn Ehegatten sich diese teilen? Darüber hatte das Hessische Landessozialgericht zu entscheiden.

28. Juli 2021
Ein altes Wandrelief von Justizia mit verbundenen Augen
Foto: iStock.com/arturbo

Urteil vom Bundessozialgericht Private Unfallrente bleibt unangetastet!

Opfer einer Gewalttat können Entschädigungen des Staates erhalten. Viele haben auch privat vorgesorgt und beziehen eine Rente aus einer privaten Unfallversicherung. Diese Rente ist auf die Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz nicht immer anzurechnen, so das Bundessozialgericht.

23. Juli 2021
Ein junger Mann in einem Unternehmen für Maschinenbau.
Foto: iStock / industryview

Sozialrecht Für bessere Chancen gleichgestellt

Wer einen Grad der Behinderung von mindestens 30 aber weniger als 50 hat, kann einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Das gilt, wenn der behinderte Mensch einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann und die Behinderung dafür der wesentliche Grund ist.

16. Juli 2021
Eine Statue von Justizia mit Waage in der Hand
Foto: iStock.com/arturbo

Versorgungsanspruch oder nicht Dementer Mensch verliert Hörgerät - muss Krankenkasse Ersatz finanzieren?

Mehr als ärgerlich ist schon, wenn schwerhörige Menschen ihr Hörgerät verlieren. Besonders unangenehm wird es jedoch, wenn sich die Krankenkasse weigert, für die Kosten eines Ersatzgerätes aufzukommen.

23. Juni 2021
Justitia Monument
Foto: iStock.com/MarkusBeck

Aufstocker Wer zahlt die Reparatur des Autos?

Selbst wer arbeitet, kann auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sein. Ein neues Auto kann man sich damit nicht leisten. Aber für ein altes Auto fallen häufig Reparaturkosten an. Wer die bezahlen muss, hat das Sozialgericht Mainz nun im Fall einer Reinigungskraft entschieden.

21. Juni 2021
Beratungssituation an einem Schreibtisch
Foto: iStock.com/demaerre

Elterngeld Eine Wohnung macht noch keinen Wohnsitz

Der Anspruch auf Elterngeld setzt einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland voraus. Anspruch auf Elterngeld besteht aber auch, wenn Berechtigte sich vorübergehend im Ausland aufhalten. Dass eine Wohnung in Deutschland noch lange keinen Wohnsitz ausmacht, hat das ...

4. Juni 2021
Ein Bild von Justizia als Bronzestatue vor blassblauem Hintergrund, auf dem sie eine Waage hält
Foto: iStock.com/DNY59

Anspruchsdauer Sonderregelung zum Arbeitslosengeld durfte zeitlich begrenzt sein

Als Teil des Sozialschutz-Pakets II wurde das Arbeitslosengeld für diejenigen einmalig um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 geendet hat. Das hessische Landesozialgericht musste prüfen, ob diese Verlängerung auch für einen Arbeitssuchenden gilt, ...

28. Mai 2021
Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit vor unscharfen Hintergrund
Foto: iStock.com/utah778

Homeoffice schlechter gestellt Kein Unfallschutz auf dem Weg ins Homeoffice

Wer zu Hause stützt, während er auf dem Weg in sein häusliches Arbeitszimmer ist, hat keinen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Mit dem Urteil bestätigt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen eine Rechtsprechung, die die das Homeoffice schlechter stellt als die ...

26. Mai 2021
Mehr zu „Sozialrecht“
Neu im Aktivenportal
Logo Tarifbewegung Metall- und Elektroindustrie 2026
Logo: IG Metall

Metall-Elektro Tarifbewegung 2026: Gute Argumente und weitere Materialien

Im Oktober starten die Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie. Am 23. September beschließen wir unsere Tarifforderung. Hier findest du unsere guten Argumente und weitere Materialien.

8. September 2026
IG Metall

Beschäftigung in Europas Industrie sichern Local Content - Material-Übersicht: erstes Umsetzungsbeispiel

Local-Content-Regelungen schützen gegen unfairen Wettbewerb, sichern Lieferketten und kritische Technologien und sind bei öffentlichen Aufträgen meist wirtschaftlicher, als wenn nur auf den Preis geschaut wird. Hier findet Ihr eine Übersicht. NEU: Unser erstes Umsetzungsbeispiel!

7. September 2026
Team bildet Netz - Zusammenhalt
IG Metall Vorstand

Seminare 2026/2027 Das zentrale Bildungsprogramm ist da

Das Bildungsprogramm 2027 der IG Metall liegt vor. Die Anmeldung für die neuen Seminare ist ab 1. September freigeschaltet. Für die Bewerbung des neuen Seminarangebots stellen wir euch verschiedene Materialien (Social-Media-Sharepics und Design-Vorlagen) zur Verfügung.

2. September 2026
1000 Leihbeschäftigte demonstrieren für Inflationsausgleichsprämie in München
Foto: Werner Bachmeier

Das Extra für Metaller und Metallerinnen Mitgliedervorteil für Leihbeschäftigte

Ein gutes Plus zum Urlaubs- und zum Weihnachtsgeld gibt es für Leihbeschäftigte, die mindestens sechs Monate IG Metall-Mitglied und sechs Monate bei der Leihfirma sind. Das Extra zum Weihnachtsgeld müssen sie zwischen dem 19.10. und 30.11. beantragen. Eine gute Gelegenheit, mit ihnen zu reden.

2. September 2026
Warnstreik bei VW in Braunschweig am 02.12.2024.
Foto: Michael Wallmüller

Jetzt mitmachen! Online-Kurs für Tarif-Aktive

Hier kannst du Teil der Tarifbewegung der Metall- und Elektroindustrie 2026 sein: In unserem 60-minütigen Online-Modul für Tarif-Aktive teil erfährst du alles rund um die Tarifbewegung und bekommst konkrete Möglichkeiten an die Hand dich aktiv einzubringen.

1. September 2026
Aktionstag bei Mercedes Benz, Daimler, in Sindelfingen gegen die Angriffe auf Beschäftigten in der Automobilindustrie.
Foto: Lando Hass

Aktionstag Automobil Angriff auf die deutsche Automobilindustrie: Material für betriebliche Aktionen

Der Angriff auf die Beschäftigten der Automobilindustrie in Deutschland geht weiter. In den kommenden Wochen finden vor Ort zahlreiche Protestaktionen statt. Wenige Materialien gibt's hier, die meisten Aktionsmaterialien findet Ihr auf teamigmetall.de.

1. September 2026
KFZ-Handwerk Tarifrunde 2021
IG Metall

Kfz-Handwerk Newsletter Ausgabe 50/2026

Themen: ++Tariferhöhung Kfz-Handwerk++Tarifkonferenz Kfz Juni 2026++Verkaufsprozess der Niederlassungen Mercedes-Benz++ einheitlicher Manteltarifvertrag STERNAUTO++

25. August 2026
Drei Studentinnen und ein Student sitzen mit Büchern auf einer Wiese und blicken lächelnd in die Kamera.
Foto: iStock.com/leaf

Ohne Abitur Bewerbung für ein Studium an der Europäischen Akademie der Arbeit

Aktive IG Metall-Funktionärinnen und -Funktionäre können sich wieder für ein Studium an der Europäischen Akademie der Arbeit in der Universität Frankfurt am Main bewerben. Die Meldefrist für die Bewerbungen endet am 1. März 2027. Der Studienzeitraum geht von Oktober 2027 bis August 2028.

17. August 2026
Beschäftigte machen während der Metall-Tarifrunde 2024 mit Warnstreiks Druck für ihre Forderung
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Checkliste Ausbildung für Betriebsrat und JAV Auszubildende vom ersten Tag an betreuen

Mit dem Ausbildungsstart tauchen viele Fragen auf. Betriebsrat und JAV tragen entscheidend mit dazu bei, dass die neuen Azubis gut ankommen und ihre Ausbildung erfolgreich beginnen.

11. August 2026
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Regeln, was zu regeln ist Hitze am Arbeitsplatz - Ratgeber für Betriebsräte

Gerade in diesem Jahr mit Rekordtemperaturen häufen sich die Anfragen zum Thema "Hitze am Arbeitsplatz". Eine Checkliste zu möglichen Schutzmaßnahmen und Tipps für einen betrieblichen Hitzeschutzplan findet Ihr in unserem Ratgeber.

5. August 2026
3D-Rendering: Industrielle KI-Transformation: Fortschrittlicher menschenähnlicher Roboter, der in industrieller Umgebung arbeitet. Autonome, KI-gestützte humanoide Allzweckroboter "arbeiten" in der Fabrik am Fließband.
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Arbeitsplatzverlust, Entlastung oder Kontrolle? Faktenblatt "Humanoide Robotik" und Arbeitshilfe "10 Fragen für die Betriebsratsarbeit"

Kaum eine Technologie sorgt derzeit für so viel Aufmerksamkeit wie humanoide Roboter. Faktenblatt und Arbeitshilfe erklären die Technologie, beleuchten Chancen und Risiken für Beschäftigte und zeigen, worauf Betriebsräte bei Pilotprojekten und der Einführung humanoider Robotik achten sollten.

30. Juli 2026
Beratungsszene in einem transparenten Betriebsratsbüro mit Blick in den Industriebetrieb.
Bild: IG Metall (mit Hilfe einer KI erstellt)

KI-Kennzeichnungspflicht ab 2. August 2026 Was Betriebsräte jetzt wissen müssen

Künstliche Intelligenz hält zunehmend Einzug in die Betriebsratsarbeit für Flyer, Präsentationen, Videos oder Social Media. Ab 2. August treten Kennzeichnungspflichten in Kraft. Was vor allem Betriebsräte und Aktive für ihre Arbeit beachten sollten. Weiter unten findet Ihr dazu noch ein Faktenblatt.

29. Juli 2026
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